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4.500 Euro sind eine Menge Geld. Um genau diesen Betrag steigen die Schulden des deutschen Staates (Staatsbankrott) – und zwar in jeder Sekunde! Rund 1.700 Milliarden Euro Schulden haben Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung derzeit. In diesem Jahr, 2010, werden mehr als 100 Milliarden Euro dazukommen. Deshalb wächst auch in Deutschland die Angst vor einem zeitgeschichtlich regelmäßig wiederkehrenden Ereignis: Dem Staatsbankrott.
Auch für einen Staat gilt grundsätzlich das, was für jeden privaten Haushalt und jedes private Unternehmen gilt: Wird dauerhaft mehr Geld ausgegeben als auf der anderen Seite eingenommen wird, droht früher oder später der Bankrott.
Staatsbankrott in Argentinien in den 1990ern
Staaten können bankrott gehen – das zeigt ein Blick in die Geschichte. Der argentinische Staat etwa war zu Beginn des vergangenen Jahrzehnts pleite. Eine der Hauptursachen dafür wird heute in der strikten Kopplung der argentinischen Währung an den US-Dollar gesehen, die die Wettbewerbsfähigkeit der argentinischen Wirtschaft einschränkte und zu einer sehr hohen Auslandsverschuldung führte.
Bei einem Staatsbankrott ist es von großer Bedeutung, wo ein Staat verschuldet ist. Argentinien litt unter einer hohen Verschuldung im Ausland. Da die Verbindlichkeiten auf eine fremde Währung lauteten, konnte der Staat diese nicht durch Gelddrucken beseitigen.
Wer zahlt den Staatsbankrott?
Eine hohe Auslandsverschuldung wird als größtes Risiko für einen Staatsbankrott angesehen: Die Last des Kapitaldienstes tragen in letzter Instanz immer die Bürger eines Staates, die durch hohe Steuern und ein geringes Leistungsniveau der öffentlichen Hand Einbußen erleiden.
Sind die Gläubiger des Staates zu einem großen Teil selbst diese Bürger (z. B. indem sie Lebensversicherungen besitzen), ist der innenpolitische Druck auf die Regierung geringer. In Japan etwa beläuft sich die Staatsverschuldung derzeit beinahe auf das Zweifache des Bruttoinlandsprodukts. Da der Großteil der Gläubiger aber die oft sehr vermögenden Japaner selbst sind, wird das Risiko eines Bankrotts als moderat angesehen.
Wie wird beim Staatsbankrott Zahlungsunfähigkeit umgangen?
Ein Staatsbankrott muss sich nicht immer in einer formalen Zahlungsunfähigkeit eines Landes zeigen. Insbesondere in einer Situation mit hoher Verschuldung im eigenen Land in der eigenen Währung gibt es noch eine andere Möglichkeit: Der Staat kann seine Schulden direkt von der Zentralbank bezahlen lassen.
Diese kauft dazu – mit frisch gedrucktem Geld – einfach die Anleihen des Staates. Da Geld in unbegrenzter Menge gedruckt werden kann, kann ein Staat in einer solchen Situation formal nur schwer bankrott gehen. Das Geld verliert allerdings seinen Wert, wenn es in großem Stil gedruckt wird.
Wird extrem viel Geld gedruckt, wie in den 1920er Jahren in Deutschland, kommt es allerdings immer zum formalen Staatsbankrott, da jeder Staat und jede Volkswirtschaft auch Schulden in einer anderen Währung hat und die eigene Währung am Devisenmarkt wertlos wird.
Pleite-Abwehr mit Internationalem Währungsfonds
Ist ein Staat in Gefahr bankrott zu gehen, helfen andere Staaten oft bei der Abwendung der Pleite. Dies geschieht über den Internationalen Währungsfonds sowie über den „Pariser Club“, bei dem es sich um ein Zusammentreffen von Gläubigerstaaten handelt. Staaten mit Zahlungsproblemen kann oft durch eine Kombination aus Gläubigerverzicht und Sparprogrammen geholfen werden.
Auch nach einem Staatsbankrott geht das Leben für die Bürger weiter: Straßen, Energieversorgung, Krankenhäuser etc. existieren auch nach der Pleite. Werden die Ungleichgewichte, die zum Bankrott geführt haben, beseitigt, kann es später zu einer wirtschaftlichen Erholung kommen. In Argentinien z. B. ist das seit einigen Jahren der Fall.
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