Euro-Bonds – Die Tickets zum Untergang

Sollten Eurobonds in der EU eingeführt werden, könnten die PIIGS wieder günstig Geld aufnehmen. Bild: © fotolia.de

Finanzinstrumente spielen zwar keine Musik, aber im Weltmarkt dann meistens doch die erste Geige noch vor der Realwirtschaft. Was wäre da naheliegender als die Löcher eines brüchigen Europas einfach mit gedruckten Papierwerten zu stopfen, so lange zumindest, bis sich die Amtsnachfolger dann mit noch massiveren Problemen herumschlagen dürfen? Die Kritiker der geplanten Euro-Bonds sind jedenfalls noch verstimmter als die Finanzinstrumente selbst und das mit gutem Grund. Die Einführung der Euro-Bonds würde das finanzielle Desaster der europäischen Mitgliedsstaaten am Abgrund nämlich nicht bessern, sondern lediglich verlagern und zwar auf Kosten der Länder, die sich zumindest in einer weniger miesen Situation befinden, denn von gut kann auch in scheinbar gesünderen Staaten wie Deutschland keine Rede sein.

Mein Name ist Bond, Euro-Bond

Bei den geplanten Euro-Bonds handelt es sich um nicht mehr und nicht weniger als um Schuldverschreibungen, die von der Europäischen Union gemeinschaftlich getragen werden sollen. Bei gewöhnlichen Staatsanleihen leiht sich ein Staat Geld und zahlt dieses zu einem bestimmten Zeitpunkt mit Zinsen wieder zurück. Bislang waren Staatsanleihen stabiler Staaten auch eine relativ sichere Anlagemöglichkeit für große und kleine Investoren. Problematisch wurden die Schuldverschreibungen nur, wenn ein Land nicht mehr in der Lage war, das geschuldete Geld zurückzuzahlen, so geschehen in Griechenland, wodurch der Finanzmarkt eingebrochen war und die Commerzbank, um nur ein Beispiel zu nennen, 760 Millionen Euro abschreiben musste. Mit den gemeinschaftlichen Euro-Anleihen soll diese Situation verhindert werden. So können überschuldete Staaten weiterhin günstige Kredite aufnehmen und wenn die Abstufung durch Ratingagenturen oder die Zahlungsunfähigkeit erfolgt, haften einfach die restlichen Staaten, besser gesagt, deren Steuerzahler.

Euro-Bonds bekämpfen Symptome, nicht die Ursachen

Selbst die Deutsche Bank bezeichnete die geplanten Euro-Bonds als „Giftpille für die europäische Währungsunion“ und forderte stattdessen eine stärkere Selbstverpflichtung der Krisenstaaten auf die Schuldenbremse zu treten. Sicherlich haben sich gerade die Banken in jüngerer Vergangenheit nicht mit Ruhm bekleckert, aber in diesem Falle kann man die Meinung nur unterstützen. Denn durch die Ausgabe von gemeinschaftlichen Euro-Bonds würde das Zinsniveau auf einem künstlichen Mittelwert platziert. Im Klartext bedeutet das, dass die Krisenländer belohnt werden und sich weiter verschulden können, während die „stärkeren“ Mitgliedsstaaten durch eine Erhöhung der Tilgungszinsen dafür aufkommen müssen. Eine vergleichbare Situation wäre ein Abkommen mit ihrem Nachbarn, in dem Sie sich vordergründig vor dem gegenseitigen Ruin schützen wollen. Tatsächlich verschuldet sich Ihr Nachbar aber für seinen neuen Porsche und Sie bezahlen dann seine Raten des Kredites. Das mag ein etwas überspitzter Vergleich sein, aber im Kern der Sache durchaus treffend.

Rechtliche Grundlagen fehlen

Der Vertrag von Lissabon verbietet es der Europäischen Union und einzelnen Staaten für die Schulden anderer Mitgliedsstaaten aufzukommen. Sollten sich die Regierungen also auf die Ausgabe von Euro-Anleihen einigen, muss der Vertrag geändert werden, was voraussichtlich ebenso undemokratisch zustande kommen wird, wie der Vertrag einst selbst. Man erinnere sich nur an die Volksabstimmung in Irland, die so lange wiederholt wurde, bis dem Vertrag zugestimmt wurde. Sollten sich die Verantwortlichen also letztlich entschließen, die Euro-Bonds tatsächlich auszugeben, werden sich auch Mittel und Wege finden lassen. Doch während die Stimmen gegen die gemeinschaftlichen Schuldscheine in der deutschen Regierung ein wenig zu verblassen drohen, werden sie von Seiten der Europäischen Zentralbank zunehmend lauter. Denn auch Direktionsmitglied Stark verdeutlicht, dass es sich bei der Ausgabe von Euro-Anleihen um eine rechtswidrige Transferunion handele – so der schmeichelnde Fachbegriff für die Schuldenteilung. Und solch eine Transferunion bedeutet unterm Strich nichts anderes als die länderübergreifende Zwangsverschuldung der Steuerzahler.

Ist die Führungs-Elite wirklich so kurzsichtig?

Das sicher nicht, aber eigennützig. Die Einführung der Euro-Bonds stößt schließlich nicht umsonst auf Zustimmung bei Krisenländern und auf Ablehnung bei stärkeren Staaten wie Deutschland. Zwar würden die Euro-Bonds ergänzend zu den jeweiligen Staatsanleihen ausgegeben, aber würden selbst hochverzinste Anleihen zahlungsunfähiger Staaten den sichereren Euro-Bonds wohl kaum vorgezogen werden. Befürworter der Anleihen versuchen ihren Widersachern bereits Druck zu machen, indem die Euro-Bonds als einziger Weg aus der Euro-Krise propagiert werden, während die Kritiker die Ansicht des genauen Gegenteils vertreten. Das Gerangel um die Anleihen ist also groß und weder das Beibehalten der aktuellen Situation, noch der Transfer von Schulden bringen rosige Aussichten mit sich. Vielleicht wäre es auch einfach an der Zeit, nicht nur die Symptome und kurzfristigen Ursachen der Krise zu überdenken, sondern die langfristige Utopie eines vereinten, funktionierenden Europas.

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