Die Diktatur – Zwischen Terror und Menschenrechtsverletzung

Wie sich in jeder Demokratie zeigt, sind die Interessen der Menschen aber vielfältig und nie einstimmig vorhanden, sodass ein Diktator oftmals zu harten Mitteln greift, um seine Zweifler zu überzeugen und seine Macht an der Spitze eines Staates zu sichern. Wie die Vergangenheit gezeigt hat, ist die negative Aufladung des Begriffes einer Diktatur absolut berechtigt.

Der Weg an die Macht

Unter gewöhnlichen, demokratischen Umständen lässt sich aus einem Staat nicht so einfach eine Diktatur machen. Zwar gibt es auch in der Demokratie Möglichkeiten den Staat zum Beispiel zu einer sogenannten Präsidialdiktatur zu wandeln, wie es ab 1930 in der Weimarer Republik der Fall war, doch erfordern derartige Maßnahmen besondere Umstände. Was hingegen immer Geschehen kann, ist eine gewaltsame Machtübernahme beispielsweise durch einen militärischen Putsch. Grundlegend für eine Diktatur ist in jedem Falle aber, dass die neue Regierung nicht durch Wahlen oder anerkannte Prozesse, wie die Erbfolge in Monarchien, legitimiert wurde und der Herrscher über den Kopf von Kontrollinstanzen hinweg und meist auch gegen den Mehrheitswillen des Volkes die Spitze des Landes erklimmt. Hat sich der Diktator dann in seinem selbstergriffenen Amt erst einmal niedergelassen, wird es schwierig die Machtergreifung auf politischem Wege wieder umzukehren.

Zu unterscheiden ist bei einer Diktatur in einer vereinfachten Darstellung nur zwischen einer totalitären und einer autoritären. Die totalitäre Diktatur versucht das Individuum komplett in Beschlag zu nehmen und zum politischen Werkzeug zu formen, wobei eine ausgeklügelte Ideologie die tragende Rolle des Staatsgeschehens spielt. Ein freies Denken ist nicht nur unerwünscht, sondern wird aktiv und notfalls mit drastischen Mitteln bekämpft. Weitere Merkmale sind die klassische Führerfigur durch eine Person, eine einzige Massenpartei und der Einsatz einer Geheimpolizei. Ein Beispiel für die totalitäre Diktatur ist das Dritte Reich unter der Führung Adolf Hitlers. Die autoritäre Diktatur ist hingegen eine etwas abgeschwächte Form und konzentriert sich nur auf das politische Geschehen. Dem Einzelnen werden Freiheiten und Privatraum zugestanden, sodass beispielsweise weiterhin eine Religionsfreiheit besteht. Ein Beispiel für eine autoritäre Diktatur ist die Volksrepublik China.

Keine Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung zeichnet die Demokratie in besonderem Maße aus, so ist ein Missbrauch theoretisch ausgeschlossen und verschiedene Kontrollinstanzen sichern den korrekten Ablauf eines Rechtsstaates. In der Diktatur hat der Herrscher alleine jedoch die volle Gewalt inne und fungiert als gesetzgebende, ausführende und rechtssprechende Gewalt gleichermaßen. Willkür, sowie politische Gefangene und internationale Spannungen sind folgerichtig vorprogrammiert und keine Seltenheit in diktatorischen Staaten. Um die Machtstellung der jeweiligen Diktatoren aufrecht zu erhalten, reicht die Kontrolle über die Gewalten alleine jedoch nicht aus. Entsprechend wird auch die Lenkung von Wirtschaft, Bildungswesen und Medien übernommen, wobei Nachrichten und der allgemeine Datenverkehr einer strengen Zensur unterliegen. Bei einer derartigen Konzentration der Macht entstehen viele negative Aspekte, die das Leben der Bürger zur Hölle machen können.

Verletzung der Menschenrechte

Die Menschenrechte hat jeder von uns. Diese können auch nicht entzogen, dafür aber massiv verletzt werden. Um die Machtposition in einer Diktatur zu sichern werden die Menschenrechte zum Zwecke eines scheinbar höheren Zieles oftmals mit Füßen getreten. Diese Verletzungen reichen vom Verbot der freien Persönlichkeitsentfaltung über Strafen bei freier Meinungsäußerung bis hin zur systematischen Diskriminierung verschiedener Gruppen oder Gruppierungen gleich welcher Art. In harmloseren Fällen ist bei Zuwiderhandlungen gegen totalitäre Gesetze oder Regeln mit politischer Haftstrafe zu rechnen, in schweren Fällen auch mit Folter oder Todesstrafe.

Abhängige Rechtsprechung

In einer Diktatur urteilen die Gerichte nicht neutral und unabhängig, sondern sind fest an die Ideologie oder Regeln des Staates gebunden, an Gesetze also, die vom Diktator verabschiedet wurden. Ein Ermessensspielraum bleibt dabei nicht, sodass die Willkür der Gesetzgebung blind umgesetzt wird. Überharte Strafen, willkürliche Exekutionen und Enteignungen von Privateigentum auch nur aufgrund von Verdachtsmomenten oder unliebsamen Äußerungen gegen die Staatsgewalt können dabei an der Tagesordnung stehen.

Geheimpolizei

Maßgeblich kennzeichnend für eine Diktatur ist die Geheimpolizei. Politische Gegner werden von der Geheimpolizei verfolgt, eingeschüchtert und terrorisiert. Die Mittel der Polizisten reichten dabei von der Inhaftierung des Beschuldigten bis zur Hinrichtung vor Ort. Im Dritten Reich übernahm die Gestapo, also die Geheime Staatspolizei, diese Aufgabe, während in der DDR die Stasi – die Staatssicherheit – zusammen mit unzähligen Spitzeln und Denunzianten das Volk in Schach in Atem hielt.

Zensur der Medien

Im diktatorischen Staat erhalten die Bürger nur solche Informationen, die sie auch erhalten sollen. Nachrichten werden entsprechend zensiert und um durchdachte Propaganda ergänzt. Die Presse- und Meinungsfreiheit werden unterbunden und gezielte Desinformationen sollen das Volk beeinflussen und lenken.

Keine freien Wahlen

Die Wahlen in einer Demokratie sind frei und geheim. In der Diktatur werden sie manipuliert und überwacht. Wer in der Diktatur das falsche wählt, ärgert sich nicht über eine Niederlage der sympathisierten Partei, sondern findet sich unter Umständen im Gefängnis wieder oder zumindest in einer unangenehmen Begegnung mit der Geheimpolizei. Entsprechend ist es natürlich auch unmöglich eine Diktatur abzuwählen.

Freiheit für das Volk?

Um als Volk einer Diktatur zu entgehen ist es in der Regel auf die Hilfe von außen angewiesen oder auf Widerständler, die unter Einsatz ihres Lebens versuchen die Diktatoren zu stürzen. Doch ob nun so oder so, das Entkommen einer nicht legitimierten Diktatur ist leider nur gewaltsam zu erreichen.

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