OLAF im Kampf gegen Korruption in der EU

Es existiert schon eine Reihe von Jahren, hat aber im Bewusstsein der europäischen Öffentlichkeit noch nicht so ganz den rechten Platz gefunden: Im Jahr 1999, also vor 13 Jahren, wurde in Brüssel das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung von der Europäischen Kommission begründet. Es trägt als Kürzel den Namen Olaf. Das bezieht sich allerdings nicht auf einen skandinavischen Vornamen, sondern auf die französische Amtsbezeichnung. Olaf heißt nämlich „Office Europeen de Lutte Antifraude“. Das seinerzeit wesentlich auf deutsche Initiative begründete Amt sollte und soll wirksamer als zuvor Betrügereien und Korruption zu Lasten des EU-Haushalts bekämpfen, undurchsichtige Schleier lüften und für finanzielle Sauberkeit sorgen bei der Vergabe europäischer Gelder und bei der finanziellen Abwicklung großer Vorhaben. Die Bilanz in Brüssel ist indessen bislang etwas zwiespältig geblieben.

Die Bundesregierung war treibende Kraft

Den Anstoß zur Gründung der Anti-Korruptionsbehörde war seinerzeit der Rücktritt der EU-Kommission unter dem damaligen Präsidenten Jacques Santer: Im März 1999 waren mehrere Fälle von „Günstlingswirtschaft“ ruchbar geworden. So entstand die neue Behörde, Hand in Hand vorangetrieben von der Bundesregierung und dem Haushaltskontrollausschuss des europäischen Parlaments. Aber es gab, und da spielten wohl auch einzelne eigenstaatliche Interessen mit hinein, einen „kleinen“ Geburtsfehler: Das Amt kann zwar völlig unabhängig ermitteln, aber es hat keine polizeilichen oder staatsanwaltlichen Befugnisse. Und so sind die Abläufe manchmal frustrierend: Die Behörde kann bei einem begründeten Verdacht lediglich die Justizbehörden der zuständigen einzelnen Staaten einschalten. Und die verfolgen dann die Fälle in eigener Verantwortung und nationalen Hoheit weiter – oder auch nicht.

Erster Chef war ein deutscher Staatsanwalt

Erster Olaf-Chef war der deutsche Oberstaatsanwalt Franz-Hermann Brüner, der im Januar 2010, erst 64 Jahre alt, gestorben ist. Er hatte mit viel Elan begonnen. Es war ihm nicht allein darum gegangen, Betrug, Korruption und Misswirtschaft zu bekämpfen. Mit seinen knapp 400 Mitarbeitern – sie kommen aus Polizei, Justiz, Finanzverwaltung, Zoll und Landwirtschaftsverwaltung der EU-Mitgliedsstaaten – war es ihm stets auch darum gegangen, die einzelnen Finanztöpfe der Europäischen Union so zu strukturieren, dass sie gar nicht erst zum Subventionsmissbrauch einladen.

Landwirtschaft und Straßenbau….

Dies alles ist in den vergangenen Jahren nicht immer gelungen. Gerade in den Bereichen Landwirtschaft und Strukturförderung (und hier besonders im Bereich Straßenbau) wird immer wieder nicht nur hinter vorgehaltener Hand von besonderer „Betrugsanfälligkeit“ gesprochen. Und dabei sind in den vergangenen Jahren einige osteuropäische EU-Staaten besonders ins Visier geraten. Beispielsweise Rumänien und Bulgarien, dem sogar die EU-Zahlungen zeitweise ausgesetzt wurden, weil sich der Korruptionsverdacht stark verdichtet hatte. Immerhin, im Jahr 2011 – das ist die neueste Bilanz  – hat die Behörde mit der Aufdeckung betrügerischer Machenschaften 691 Millionen Euro zugunsten des EU-Haushaltes einziehen können. Die gravierendsten Fälle waren Schmuggel mit Biodiesel, betrügerische Ausschreibungen im Strukturfondsbereich  und ein Korruptionsfall, in den ein Mitarbeiter einer EU-Delegation verwickelt war.

Hoffnung auf Europäische Staatsanwaltschaft

Neuerdings steigen die Hoffnungen und Erwartungen in Brüssel, dass die Antikorruptionsbehörde weitere Aufwertung und Durchschlagskraft erfahren könnte. Diese Hoffnung stützt sich auf die Erwartung, dass die EU eine „Europäische Staatsanwaltschaft“ einrichtet. Die Voraussetzungen dafür sind im Frühsommer 2012 gegeben. Nach dem Vertragstext könnte eine solche Staatsanwaltschaft geschaffen werden „zur Bekämpfung von Straftaten zum Nachteil der finanziellen Interessen der Union“. Und genau das ist es, was Olaf verfolgt. Damit wäre auch die Unabhängigkeit der Ermittlungen dieser Behörde gestärkt.

Fotos: © Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung – OLAF

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