Tea-Party-Bewegung – Eine Protestbewegung mit Tradition

Entgegen dem Namen der US-amerikanischen Tea Party, handelt es sich nicht um eine Gruppierung für ein alltägliches Kaffeekränzchen, sondern um eine politische, populistische Protestbewegung, die ihre Wurzeln in der historischen, folgenschweren Boston Tea Party findet. Ebenso wie ihre Vorfahren machen sich die Anhänger der modernen Protestbewegung stark für konservative Werte, die zu einem besseren und freieren Amerika führen sollen.

Die Boston Tea Party

Der siebenjährige Krieg in Europa und die Kolonialisierung von Nordamerika im 18. Jahrhundert verschlangen Unmengen an Kosten, welche die Verschuldung Großbritanniens in ungeahnte Höhen trieb. Um die Verschuldung zumindest einigermaßen wieder in den Griff zu bekommen, beschlossen die britischen Politiker ihre Kolonialisten in Nordamerika zu besteuern, da das Militär, das zu deren Schutz entsandt wurde schließlich enorme Kosten verursache. Zwar handelte es sich bei den Kolonialisten weiterhin um vollwertige, englische Bürger, doch konnten diese von ihrem Wahlrecht kein Gebrauch machen und waren mit den Bestimmungen der Regierung über ihren Kopf hinweg nicht einverstanden. Es formierte sich die Widerstandsbewegung „Sons of Liberty“. Diese führte immer wieder zu kleineren Protesten gegen die erhobenen Steuern und folglich zu Aufständen gegenüber der britischen Armee vor Ort. Als sich die Situation zuspitzte gaben die Briten ihre Versteuerung größtenteils auf, lediglich auf den Tee wurden weiterhin Abgaben erhoben.

Die „Sons of Liberty“ werteten den sogenannten „Tea Act“ vom 4. Mai 1773, der den Teeimport und Handel in Nordamerika regulierte, als Machtdemonstration der Briten und wehrten sich hartnäckig gegen die Bestimmung. Im Dezember 1773 eskalierte das Gerangel um den symbolischen Tee letztlich und Mitglieder der Protestbewegung, sowie Bostoner Bürger verkleideten sich als Indianer, überfielen ein britisches Handelsschiff im Hafen und zerstörten drei Ladungen Tee. Großbritannien reagierte mit Maßnahmen gegen die Kolonisten, während diese sich zunehmend gegen ihre Regierung der Heimat organisierten. Es kam zu einem offenen Schlagabtausch, der im April 1775 letztlich zum Amerikanischen Unabhängigkeitskrieg führte.

Die Tea Party heute

Die moderne Tea Party Bewegung ist ein Zusammenschluss verschiedener Gruppen, die sich gegen eine verweichlichte und zu liberale Regierung in den USA wenden und ihre Unzufriedenheit offen nach außen tragen. Als Vorläufer der Bewegung gilt der Abgeordnete Ron Paul, der sich unter der Flagge der Republikaner 2008 der Präsidentschaftswahl stellte. Den Anfang der Bewegung markierte dann allerdings die Steuerpolitik mitsamt der Rettungspakete, die 2009 im Zuge der Finanzkrise zur Bankenrettung entwickelt wurden. Mitglieder der Libertären, Christian Right und Neokonservativen begannen gegen die US-Regierung mobil zu machen, weil sie einen übertriebenen Sozialstaat fürchteten, der die „Schwachen“ unverhältnismäßig stark unterstützt und die „Starken“ dafür zu sehr an die Kandare nimmt. Einer Umfrage der New York Times zu Folge zählen etwa 18% der US-Bevölkerung zu den Unterstützern der Tea Party Bewegung. Die Befragten sahen sich dabei selbst als sehr konservativ und nicht nur extrem unzufrieden mit der liberalen und sozialen Politik Obamas, sondern regelrecht wütend darauf. Man ist sich einig, dass sich vieles ändern muss.

Ziele und Wege in ein besseres Amerika

Die Tea Party Bewegung sieht sich nicht als gesamtpolitische Protestbewegung, sondern fokussiert klar die inner- und vor allem steuerpolitischen Aspekte der USA. So stehen eine langfristige Steuersenkung und die Verringerung der Staatsschulden klar im Vordergrund, während gesellschafts- und außenpolitische Themen nur in sehr geringem Maße berücksichtigt werden. Die drei Hauptziele der Bewegung sind individuelle Freiheit, wirtschaftliche Freiheit und eine beschränkte Bundesregierung. Außer diesen drei Pfeilern, gibt es genau definierte Richtlinien, die im „Contract from America“ formuliert wurden. Im Einzelnen sind dies:

1. Der bedingungslose Schutz der Verfassung
2. Die Ablehnung jegliches Emissionshandelssystems
3. Für einen ausgeglichenen Staatshaushalt zu sorgen
4. Die Beschließung einer grundlegenden Steuerreform
5. Die Wiederherstellung der steuerlichen Verantwortung mit verfassungskonformer Beschränkung der Regierung
6. Die Beschränkung der Regierungsausgaben mit gesetzlich festgelegter Obergrenze
7. Die Entkopplung der Krankenversicherungen vom Staat
8. Betreibung einer Energiepolitik, die den restlichen Punkten gerecht wird
9. Einstellung der Subventionierung bis zum Ausgleich des Staatshaushaltes
10. Keine Steuererhöhungen

Jeder republikanische Politiker, der acht dieser zehn Voraussetzungen erfüllt, kann mit der vollen Unterstützung der Tea Party Bewegung rechnen, so auch der Republikaner Scott Brown, der im Januar 2010 im ansonsten eher liberal regierten Massachusetts die Wahl zum Senator für sich einstreichen konnte. Es folgten weitere Erfolge der Tea Party-Kandidaten sowohl für das Repräsentantenhaus als auch für den Senat und immer mehr Personalentscheidungen der Republikaner gehen auf die Einflussnahme der Tea Party Anhänger zurück. Neben vieler Kandidaten, welche die Werte der Bewegung teilen, hat sich besonders eine Politikerin herauskristallisiert, die durch ihre klare, kompromisslose Politik zum Hoffnungsträger der Bewegung geworden ist: Sarah Palin.

Sarah Palin – Leitfigur und mögliches Staatsoberhaupt

Die ehemalige Gouverneurin von Alaska Sarah Palin gilt mit ihren streng konservativen Ansichten, die selbst unter den gemäßigteren Republikanern das eine oder andere Mal für Aufsehen sorgten, mittlerweile als Leitfigur der Tea Party Bewegung. Nachdem Sarah Palin bei den Präsidentschaftswahlen im Jahre 2008 als Vizepräsidentin des möglichen Präsidenten John McCain scheiterte, wird sie mittlerweile selbst als heiße Kandidatin für die Wahlen 2012 gehandelt. Denn als Rednerin bei immer mehr Veranstaltungen und Demonstrationen der Protestbewegung gewinnt die attraktive und smarte Politikerin zunehmend Vertrauen und Sympathie bei vielen Anhängern. Und wer weiß, vielleicht erleben die USA durch die Bemühungen der Tea Party bei den nächsten Wahlen dann ihr erstes weibliches Staatsoberhaupt, das mit strenger Hand ein marodes Land reformieren wird. Denkbar wäre dies jedenfalls durchaus, denn mit den beiden Milliardärs-Brüdern David und Charles Koch hat die Tea Party äußerst finanzstarke Gönner im Rücken, die einen Wahlkampf zu großen Teilen wohl alleine tragen könnten. Man darf gespannt sein.

Weiterführender Link zum Thema:

Homepage der Tea Party Bewegung
http://www.teaparty.org/

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